Entzug der Staatsangehörigkeit meint das geregelte Ausscheiden aus der Gemeinschaft der Staatsangehörigen auf Grund eines Gesetzes, was nur dann möglich ist, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
Entzug der Staatsangehörigkeit meint das geregelte Ausscheiden aus der Gemeinschaft der Staatsangehörigen auf Grund eines Gesetzes, was nur dann möglich ist, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
Allgemeines Gesetz (Definition) Allgemeines Gesetz im Lichte der Meinungsfreiheit ist jedes Gesetz, das nicht unmittelbar gegen die Meinungsfreiheit gerichtet ist, dessen Nebenwirkung aber dennoch eine Beschränkung der Meinungsfreiheit darstellen kann.
Formelle Gesetze sind solche Gesetze, die von einem Parlament (egal ob Bundestag oder Landtag) verabschiedet wurden und somit ein förmliches Gesetzgebungsverfahren durchlaufen haben.
Der Anspruchsaufbau in juruistischer Prüfung. Die folgende Prüfungsreihenfolge ist grundsätzlich einzuhalten: VERTRAG VERTRAUEN GESETZ VERTRAG Vertragliche Ansprüche Primäransprüche (Erfüllung) Sekundäransprüche (Schadensersatz, Aufwendungsersatz, Surrogat) VERTRAUEN Vertragsähnliche Ansprüche Schadensersatzanspruch gemäß § 122 BGB Vorvertragliches Vertrauensverhältnis: culpa in contrahendo Geschäftsführung ohne Auftrag, (§§…
Sippenhaftung – Zusammenhalt der Kriminellen. Deckung einander im Zirkel. Kollektivhaftung statt persönlicher Verantwortung nach Gesetz, Hilfestellung der Gruppenmitglieder bei gesetzlichen Verstößen.
Sache Der Begriff der Sache ist im § 90 BGB geregelt. Grundsätzlich wird darunter ein körperlicher Gegenstand verstanden. Außerdem unterscheidet man zwischen beweglichen und unbeweglichen Sachen. Der Begriff der beweglichen Sache setzt alle körperlichen Gegenstände voraus. Ausnahme sind die Grundstücke…
Kaufmann. Wichtige Themen. Arten von Kaufleuten Istkaufmann Kannkaufmann, (Kleingewerbetreibender) Kannkaufmann (Land- & Forstwirtschaft) Formkaufmann Istkaufmann Kaufmann kraft Handelsgewerbe Kaufmännische Organisation Handelsgewerbe selbständige Tätigkeit auf Dauer angelegt Absicht der Gewinnerzielung Ausnahme: wenn kaufmännischer Betrieb nicht erforderlich Kaufmännische Organisation Mitarbeiterzahl Größe der…