Garanten

#NATO kann de facto nicht die #Realisation der #Menschenrechte in #Deutschland garantieren, Nach der rechtlichen #Niederlage – #Übergesetzlicher_Notstand – müssen die falsch eingesetzten #Streitkräfte deren für #Terror genutzten #Waffen und #Spionagewerkzeuge niederlegen. Es gibt keine #Diskussion diesbezüglich. Optional: #Befehlsübertragung an den #Garanten. Zur #Kenntnissnahme von Jens #Stoltenberg.