Anzeige geplanter Straftaten und Schutz der Verfassung


Frage: Das Verhältnis der #Schutzgüter iSv. § 138 #StGB und #Befugnisse der #Spezialdienste. Antwort kurz und knapp: Spezialdiesnte wie #MAD und ähnliche verlieren, während diese #Separatisten in fremden Ländern in welcher Form auch immer – zum Beispiel Duldung einer Separatisten-Flagge an den staatlichen Gebäuden – und #Genozid im Lande – zum Beispiel duch Begehen durch Unterlassen, § 13 StGB – unterstützen. #Verfassungsschutz #BfV #BND #Bund und #Länder #GTAZ #Bundestag #Bundesanwalt #Staatsanwälte #Beamten #NATO





Rent a server








Verbot von MAD


Wuppertal. In Ausübung der #Garantenstellung während des übergesetzlichen Notstandes wird Millitärischer Abschirmdienst aufgrund von terroristischen Aktivitäten rund um #Organisation für verboten erklärt. #MADG ist somit außer Kraft gesetzt. Alle restlichen Aktivitäten des Dienstes sind illegal. Die Mitarbeiter verantworten deren Taten ab sofort als Privatpersonen und können bei Bruch der #Menschenrechte vor Ort und Stelle unschädlich gemacht werden. #übergesetzlicher_Notstand #Deutschland #fehlende_Gerichtsbarkeit kein #Bundesanwalt Deutschland ist rechtlich #wehrlos





Rent a server