Laut
#Presseinformation ist bekannt geworden, dass der #Kandidat auf die
#Stelle des Verteidigungsministers auf
#Patrioten und militärische Stärke für Zukunft setzt. Angesichts der allgemeinen
#Lage, entspricht dies den milderen Formullierungen von
#Absicht zur
#Förderung der
#Fashisten, die definiv in einen
#Krieg ziehen wollen und ist strafbar nach
#Völkerstarfgesetzbuch. Fraglich ist, die die
#Lobby-Macher der Geltung von
#Strafgesetztbuch nach der Abschaffung des § 80 StGB zugestimmt hatten. Wenn nicht, greifen ausländische Gesetze. Voher aufgrund eines Kollapses von allen
#Staatsgewalten im Rahmen eines übergesetzlichen Notstandes wurden Teile der gesetzlichen Regelwerke zwecks Stärkung der freiheitlich-demokratischen Ordnung außer kraft gesetzt, so z.B.
#MADG, da die
#Täter sich ausgerechnet dort – innehlab von
#GTAZ – eingenistet hatten und waren untätig, als Verbrechen des
#Völkermordes umgesetzt wurde.
