Terrorismuslage: Planmäßige Vorbereitung eines Krieges

Laut #Presseinformation ist bekannt geworden, dass der #Kandidat auf die #Stelle des Verteidigungsministers auf #Patrioten und militärische Stärke für Zukunft setzt. Angesichts der allgemeinen #Lage, entspricht dies den milderen Formullierungen von #Absicht zur #Förderung der #Fashisten, die definiv in einen #Krieg ziehen wollen und ist strafbar nach #Völkerstarfgesetzbuch. Fraglich ist, die die #Lobby-Macher der Geltung von #Strafgesetztbuch nach der Abschaffung des § 80 StGB zugestimmt hatten. Wenn nicht, greifen ausländische Gesetze. Voher aufgrund eines Kollapses von allen #Staatsgewalten im Rahmen eines übergesetzlichen Notstandes wurden Teile der gesetzlichen Regelwerke zwecks Stärkung der freiheitlich-demokratischen Ordnung außer kraft gesetzt, so z.B. #MADG, da die #Täter sich ausgerechnet dort – innehlab von #GTAZ – eingenistet hatten und waren untätig, als Verbrechen des #Völkermordes umgesetzt wurde.